Bayerische Sozialministerin ruft zu Stimmabgabe auf
Von links: Nikolaus Nützel, Lucia Schneider-Adams, Hannes Kreller, Kathrin Zellner, Peter Weiß und Ralph Korschinsky
Teilnehmende der ACA-Schwaben mit Ministerin Scharf und Bundeswahlleiter Weiß
Angelika Görmiller, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen in Bayern (ACA) begrüßte zur Auftaktveranstaltung zu den Sozialwahlen 2023 am Samstag, 15. April 2023, in München nicht nur die bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Ulrike Scharf und den Bundeswahlbeauftragter für die Sozialversicherungswahlen Peter Weiß sondern auch weitere 48 Gäste. Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), der Bundesverband der evangelischen Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) und das Kolpingwerk haben sich in der ACA zusammengeschlossen und treten mit gemeinsamen Listen bei der Barmer, bei der DAK Gesundheit und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) zur Wahl an.
„Sozialwahlen sind gelebte Demokratie“, betonte Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf. Bereits seit 1953 gibt es alle 6 Jahre die Sozialwahlen, so die Ministerin. Sie ging in ihrem Impulsreferat auch auf die rechtliche Verankerung der Sozialwahlen und das Mitsprache- und Entscheidungsrecht der gewählten Versichertenvertreter ein. „Sie haben mit der Wahl die Möglichkeit, direkten Einfluss auf Entscheidungen der Sozialversicherungsträger zu nehmen“, sagte die CSU-Landtagsabgeordnete zu den Teilnehmenden an der Auftaktveranstaltung. „Ihre Stimme zählt!“ und „Nutzen Sie ihr Wahlrecht!“ waren die beiden Appelle von Ulrike Scharf.
Peter Weiß, der von 1998 bis 2021 Mitglied im Deutschen Bundestag war, erläuterte in seinem Vortrag zum Thema „Sozialwahlen 2023 – ein Kernstück der Demokratie“ das Wahlsystem und den Wahlvorgang. „Erstmals bei einer bundesweiten Wahl ist die Abgabe der Stimme bei fünf teilnehmenden Krankenkassen im Rahmen eines Modellversuchs auch online möglich“, so Peter Weiß. „Das ist eine Revolution im Wahlrecht, die man als Vorbild für weitere Wahlen sehen kann“, schwärmt Weiß. Auch dass es erstmalig eine Frauenquote gibt, ist für Weiß bahnbrechend. Weiß wurde erstmals nicht nur als Bundeswahlbeauftragte zur Durchführung der Sozialwahlen berufen, sondern soll die kommenden sechs Jahre während der gesamten Mandatsperiode die gewählten Ehrenamtlichen begleiten und für die Soziale Selbstverwaltung eintreten.
Bernhard Stiedl, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB Bayern hob in seinem Grußwort die gute Zusammenarbeit und Abstimmung von ACA und DGB hervor. „Was uns beide eint,“ so sein Statement, „ist der Blick auf den Menschen.“ „Gemeinsam stehen wir für eine gute, solidarisch finanzierte Krankenversicherung, für eine faire und sichere Rente sowie für einen umfassenden Arbeits- und Gesundheitsschutz“, sieht Stiedl als die gemeinsamen Ziele.
Bei der von Nikolaus Nützel (Bayerischer Rundfunk) anschließend moderierten Podiumsdiskussion waren vertreten: Lucia Schneider-Adams (Kandidatin Vertreterversammlung DRV Bund), Ralph Korschinsky (Kandidat Verwaltungsrat Barmer), Hannes Kreller (Kandidat Verwaltungsrat DAK Gesundheit und Landesgeschäftsführer ACA Bayern), Kathrin Zellner (Kandidatin Vorstand BGW) und Peter Weiß.
Von der ACA Schwaben waren für Kolping Michael Breitsameter, Franz Nusser und Karl Schneider, für die KAB Renate Hofner, Monika Krzywon und Stefan Hanft und für den BVEA Eugen Hähnel bei der Auftaktveranstaltung dabei.
Die Sozialwahlen zu den Sozialversicherungsträgern (Krankenkassen, Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften) laufen vom 11. April bis zum 31. Mai 2023. Die drei Mitgliedsverbände der ACA treten bei der DAK Gesundheit (Liste 5), bei der Barmer (Liste 5) und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) (Liste 6) an.