Sozialwahlen 2023

2023 fanden die Wahlen zur Selbstverwaltung in den Sozialversicherungsträgern statt. Es ist nach Europawahl und Bundestagswahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Die „Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisationen“ (ACA), zu der die Katholische Arbeitnehmerbewegung Deutschlands (KAB), der Bundesverband evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) und das Kolpingwerk gehören, traten wieder zur Wahl an.

Zwischen 11. April und 31. Mai 2023 konnten die Versicherten ihre Stimme abgeben.

Pressemeldung der ACA-Bund zum Wahlergebnis auf www.aca-bund.de.

Bei der BARMER kandidierten aus den Reihen der ACA: Ralph Korschinsky (KAB), Katja Joußen (Kolping), Wolfgang Schimmel (BVEA), Ingrid Schumann (KAB), Stefan Sorek (Kolping), Luise Müller, Arndt Eisenhut, Gudula Bensmann, August Wilhelms, Sabine Brömmer, Michael Kercher, Lajana Bensmann, Dr.Dr. Joachim Seeger, Wolfgang Heinberg.

Mit einem Anteil von 4,6 Prozent konnten die drei Verbände der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmer-Organisationen (ACA) ihr Ergebnis zur Wahl des Verwaltungsrates der BARMER Ersatzkasse im Vergleich zur Sozialwahl 2017 leicht verbessern.

Willi Breher (61) aus der Kolpingsfamilie Pfaffenhofen, Claudia Braun (58) vom Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BVEA) und Hannes Kreller (69) von der KAB kandidierten bei der DAK Gesundheit für die ACA. Außerdem standen Barbara Breher (Kolping), Bernhard Dausend (BVEA) Beate Nolte und Maik Schmerbauch zur Wahl. Als Stellvertretung kandidierten zudem: Barbara Malessa, Clemens Schmitt und Klaus-Stefan Krieger.

Auf der Internetseite der DAK (www.dak.de) gibt es Informationen zu den Kandidierenden.

In der der DAK Gesundheit wird die ACA dank eines Ergebnisses von knapp 5 Prozent erneut vertreten sein.

Bei der DRV Bund kandidierten neben Lucia Schneiders-Adams (KAB) auch Ralf Lehser (Kolping), Christine Zillinger (BVEA), Roland Saurer (KAB), Sabine Gruber (Kolping), Andreas Schneider, Sabine Brömmer, Frank Korte, Gabriele Vetter, Andreas Luttmer-Bensmann, Lydia Sauer, Dietwald Wolf, Petra Pitz und Martin Beuter. Als Stellvertretung kandidiert außerdem: Benedikt Kemper.

Bei den Urwahlen zur Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund ist der ACA mit einem Ergebnis von 4,2 % nicht erneut der Sprung ins Versichertenparlament gelungen.

Die ACA ist bei folgenden regionalen Rentenversicherungsträgern ebenfalls zur Wahl zugelassen worden: DRV Baden-Württemberg, DRV Nordbayern, DRV Bayern Süd, DRV Schwaben, DRV Berlin-Brandenburg, DRV Hessen, DRV Braunschweig-Hannover, DRV Oldenburg-Bremen, DRV Rheinland, DRV Westfalen, DRV Rheinland-Pfalz, DRV Saarland, DRV Mitteldeutschland.

Die AOK-Direktionsbeiräte (je 50% Arbeitnehmer & Arbeitgebervertreter) werden regulär zu den Sitzungen eingeladen. Die Stellvertretenden Beiräte werden eingeladen, wenn Beiräte verhindert sind.

Aufgaben

Direktes Sprachrohr und Weitergabe von Anliegen der Versicherten, Begleitung und Information über örtliche Entwicklungen der AOK und dem Gesundheitswesen allgemein.

Rahmenbedingungen

Ca. 4 Sitzungen/Jahr, meist in der örtlichen Geschäftsstelle

Als ehrenamtliches Mitglied eines Versichertenparlaments hast Du im Rahmen Deiner ehrenamtlichen Tätigkeit in der Selbstverwaltung Anspruch auf Freistellung und Lohnfortzahlung, Reisekostenerstattung und Aufwandsentschädigung.

Werde Du die Stimme der Beitragszahlenden!

Das gibt’s zu beachten

• Volljährig?
• Mitglied bei Kolping?
• Versichert in der AOK Bayern?
• Interessiert an der Arbeit von Kolping
• Interesse für den Einsatz sozialer Gerechtigkeit
• Interesse an Qualifizierung
• Bei Einsatz abführen von 10% der Aufwandsentschädigung an die ACA

Folgende Direktionen der AOK Bayern werden von der ACA-Schwaben besetzt:

• AOK Augsburg
• AOK Donau-Ries
• AOK Günzburg
• AOK Kaufbeuren-Ostallgäu
• AOK Memmingen-Unterallgäu
• AOK Kempten-Oberallgäu-Lindau
• AOK Garmisch-Partenkirchen (mit Landsberg)

Darüberhinaus engagiert sich die ACA in folgenden AOKs:

AOK Baden-Württemberg, AOK Nordost, AOK Hessen, AOK Niedersachsen, AOK Rheinland / Hamburg, AOK Nordwest, AOK Rheinland-Pfalz / Saarland, AOK Plus

Krankenkassen

• Bundesinnungskrankenkasse Gesundheit (BIG) - Friedenswahlen. Ergebnis auf www.big-direkt.de. Von der ACA sind unter anderem auf der Liste: Dr. Bernhard Mittermeier, Johannes Nordpoth, Helmut Krause, Monika Kowoll-Ferger.
• IKK classic - Friedenswahlen. Ergebnis auf www.ikk-classic.de. Von der ACA ist unter anderem auf der Liste: Alexander Suchomsky

Berufsgenossenschaften

• Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) - Friedenswahl. Ergebnis auf www.vbg.de. Auf der Liste sind: Petra Hopf, Manuel Hörmeyer, Kerstin Becker, Stefan Urlaub, Brigitte Buciek, Branco Mlakar, Anett Janßen, Achim Klein, Sonja Schäfer, Michael Hartmann, Wilma Nowak, Mario Pienn, Silke Flathmann, Thorsten Kamps, Bernhard Schliestedt, Laura Pohlkamp, Tim Hintzen, Alexandra Wirtz, Andreas Litke, Gabriele Snow, Norbert Quenders. Als Stellvertretung wurden gewählt: Johann Michael Geisenfelder, Annette Seier
• Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdient und Wohlfahrtspflege (BGW) - Friedenswahlen. Ergebnis auf www.bgw-online.de. In der Vertreterversammlung werden vertreten sein: Helene Schumann, Andreas Schächtele, Angelika Görmiller, Sonja Tomaschek, Andreas Männer, Beatrix Becker, Simon Böck. Als Stellvertretung sind gewählt: Andreas Volmer, Franziska Bogner, Stefan Krantz, Anna-Lena Geier, Martina Haneklau, Otto Huber, Alfred Giersberg, Angelika Stüve, Matthias Knauff, Corinna Weiss, Andreas Drexler, Wolfgang Vorwerk.

Auf Landesebene in Bayern engagiert sich die ACA in den entsprechenden Organen und Gremien der regionalen Rentenversicherungsträger (Deutsche Rentenversicherung Schwaben, Bayern Süd, Nordbayern) und der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK Bayern).

Die ACA hat im Verwaltungsrat der AOK Bayern künftig wieder vier Plätze und die entsprechenden Stellvertreter. Ewald Kommer, Mitglied der Kolpingsfamilie Höchstädt und Geschäftsführer des Kolpingwerkes in der Diözese Eichstätt, hat den Kolping-Platz im Verwaltungsrat. Michael Breitsameter, Kolpingsfamilie Diedorf, ist Stellvertreter. Eine weitere Kolping-Stellvertreterin im Verwaltungsrat ist Kathrin Zellner aus dem Diözesanverband Passau. Sie gehört auch dem Kolping-Bundesvorstand an. Auch in der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Schwaben hat die ACA vier Plätze. Veronika Haug aus der Kolpingsfamilie Legau und Franz Nusser aus der Kolpingsfamilie Buchloe haben die beiden ordentlichen Mandate. Mathilde Schoofs (ehemals Kolpingsfamilie Augsburg-Zentral), Andreas Rauch (Kolpingsfamilie Augsburg-Kriegshaber) und Thomas Drüszler (Kolpingsfamilie Augsburg-Zentral) haben die stellvertretenden Mandate inne. Johann Michael Geisenfelder soll wieder im Vorstand der DRV Stellvertreter werden. Nach dem offiziellen Wahltermin im Mai 2023 werden sich die Gremien neu konstituieren.

31.12.2021: Stichtag für das Unterschriftenquorum

03.01.2022: Spätester Eingang der Anträge auf Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung durch den Bundeswahlbeauftragten

31.01.2022: Entscheidung des Bundeswahlbeauftragten über Anträge auf Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung

01.02.2022: Bestellung der Wahlausschüsse durch die Versicherungsträger

Anfang Februar: Veröffentlichung der Namen der Arbeitnehmervereinigungen deren allgemeine Vorschlagsberechtigung durch den Bundeswahlbeauftragten festgestellt wurde im Bundesanzeiger

28.02.2022: Einreichung der Anträge auf Feststellung auf Vorschlagsberechtigung durch den Wahlausschuss der Versicherungsträger

01.04.2022: Wahlausschreibung des Bundeswahlbeauftragten

18.10.2022: Frühester Zeitpunkt des Eingangs von Vorschlagslisten beim zuständigen Wahlausschuss

Innerhalb von 14 Tagen: Die/der Vorsitzende des zuständigen Wahlausschusses teilt der Listenvertreterin / dem Listenvertreter Zweifel und Beanstandungen mit

17.11.2022: Letzter Tag für die Einreichung von Vorschlagslisten

17.11.2022: Letzter Tag für die Abgabe der Erklärung zur Listenzusammenlegung

21.12.2022: Letzter Tag für die Beseitigung von Zweifeln und Mängel der Vorschlagslisten

Voraussichtl. Ende 2022 / Anfang 2023: Stichtag/Stichtage für das aktive Wahlrecht

13.02.2023: Findet keine Wahlhandlung statt, gibt der Wahlausschuss das Wahlergebnis öffentlich bekannt und verkündet, dass und weshalb keine Wahlhandlung stattfindet

11.04. – 24.04.2023: Wahlbekanntmachung durch die Versicherungsträger

11.04. - 11.05. 2023: Aushändigung oder Übermittlung der Wahlunterlagen

11.05.2023: Versicherungsträger müssen den Trägern der Vorschlagslisten die Möglichkeit zur Darstellung einräumen

31.05.2023: Wahltag

01.06.2023: Frühester Termin für die Auswertung der abgegebenen Stimmen

31.10.2023: Letzter Termin für die Durchführung der ersten Sitzung der Vertreterversammlung bzw. des Verwaltungsrates

• Wahl der Versichertenältesten und der Vertrauenspersonen
• Feststellung mit anschließender Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss